FDP Potsdam

Die FDP Potsdam begrüßt den am 23.06.2010 auf einer Sondersitzung gefassten
Beschluss der Potsdamer Stadtverordneten, drei Schulen über das Modell
einer Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) sanieren zu lassen. Nach dem
zweifelhaften Ende für die urspünglich geplante ÖPP-Sanierung des
Schulcampus Kurfürstenstraße sei nun doch noch der ÖPP-Einstieg in Potsdam
gelungen. "ÖPP ist nach der Erprobung in vielen Kommunen Deutschlands und
im Land Brandenburg nun endlich auch in der Landeshauptstadt angekommen",
freut sich der FDP-Kreisvorsitzende und OB-Kandidat Marcel Yon. "Wir
versprechen uns von dieser Maßnahme eine effiziente Sanierung der Schulen
und einen hohen qualitativen Standard beim Betrieb der Gebäude über den
vertraglich vereinbarten Zeitraum zugunsten der Eltern, Lehrer und
Schüler", so Yon. Dies setze nach Auffassung der FDP aber auch eine
konstruktive Begleitung des Projekts durch den KIS als öffentlichen
Auftraggeber voraus, mit der schon in der Vergabephase begonne werden
müsse. Yon warnt die Stadt und den KIS in diesem Zusammenhang vor dem
Ansinnen, durch mangelnde Unterstützung und Projektbegleitung die Umsetzung
des ÖPP-Modell erschweren und "in einem schlechten Licht" darstellen zu
wollen, um dadurch möglicherweise die Akzeptanz für die künftige
Einbeziehung privater Investoren in der Öffentlichkeit zu schmälern. "Wir
werden da genau hinsehen und die Stadt und ihren Eigenbetrieb immer wieder
an das Wirtschaftlicheitsgebot und die Vorzüge einer Betrachung der
Schulobjekte über ihren gesamten Lebenszyklus sowie der Idee eines
partnerschaftlichen Modells erinnern", kündigt der Potsdamer FDP-Chef an.
In diesem Zusammenhang begrüßt die FDP auch die Einrichtung einer
Arbeitsgruppe zur Begleitung des ÖPP-Projekts u. a. von Seiten der
Stadtpolitik.