FDP Potsdam

FDP bemängelt mangelnde Transparenz bei Landtagsneubau

Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Linda Teuteberg (FDP) fordert in Sachen Stadtschloss und Landtagsneubau erneut mehr Transparenz. „Eine glaubwürdige Informationspolitik sieht anders aus. Was hier in der Mitte der Stadt entstehen soll, gleicht mittlerweile einer Operation am offenen Herzen. Das Risiko, dass eine Menge schief gehen kann, ist groß“, so die Liberale in einer Stellungnahme.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Schlossfassade aufgrund der mittlerweile fertig gestellten Verkehrsstraße in ihren Abmessungen „gestaucht“ werden müsse. „Das eigentlich Schlimme daran sind die Verschiebungen im Fassadenbild“, so Teuteberg. „Aber selbst hierfür kann es noch eine gute architektonische Lösung geben, wenn die Korrektur schnell vorgenommen wird. Entscheidender ist der Imageschaden, der durch die Art und Weise entsteht, wie man von Seiten der Verantwortlichen mit diesem Jahrhundertprojekt umgeht.“

Teuteberg selbst hat schon vor einem Monat eine kleine Anfrage zur Nutzung des Schlossinnenhofes durch die Öffentlichkeit an die Landesregierung gestellt. Die Antwort hierzu stehe noch aus und sei leider schon überfällig. „Im Moment sind kleine Anfragen das einzige Mittel der Abgeordneten, um an Informationen zu kommen. Der Landtagsneubau ist ein Aushängeschild und Vorzeigeprojekt für die Landeshauptstadt. Rekonstruktion ja, aber bitte richtig und im wahrsten Wortsinne mit Augenmaß“, so die Abgeordnete.

Auch das Bekenntnis der Linken in der Potsdamer Stadtverordneten­versammlung zu mehr Transparenz und einer Belebung des Schlossareals sieht sie mit gemischten Gefühlen: „Grundsätzlich begrüße ich jede Unterstützung, die den Landtagsneubau zur lebendigen Mitte der Stadt macht. Die Linke hat aber im Landtag genauso wenig wie die SPD ihren Willen dazu unter Beweis gestellt. Den Antrag auf eine Baukommission im Landtag, die wenigstens ab dem jetzigen Zeitpunkt für mehr Transparenz des Verfahrens gesorgt hätte, haben die Regierungsfraktionen leider abgelehnt“, so Teuteberg abschließend.